Wohnen in Frankfurt -Die Doku-

Letzens bei Maybritt Illner: das Thema Wohnen.

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1893956/Mieter%252C-Makler%252C-Spekulanten-?setTime=17.083#/beitrag/video/1893956/Mieter%2C-Makler%2C-Spekulanten-

Einen Tag nach der Räumung kam es zu einer friedlich verlaufenden Solidaritätsdemo. Danach kam es laut Frankfurter Rundschau jedoch zu Sachbeschädigungen und Angriffen auf Polizisten.

http://www.fr-online.de/frankfurt/soli-demo-gegen-ivi-raeumung-zehntausende-euro-schaden-nach-krawallen,1472798,22571202.html

Das seit 10 Jahren besetzte “Institut für vergleichende Irrelevanz” wird Montagmorgen wahrscheinlich geräumt. Aus dem Unterstützerumfeld heißt es, man habe mehrere Hinweise erhalten, dass morgen sehr früh mit der Räumung begonnen werden solle.
Ob es sich darum nur um Gerüchte, eine bewusste Fehlinformation oder eben die Wahrheit handeln wird, wird sich in einigen Stunden zeigen.

Zunächst hatte es nach der erfolgreichen Räumungsklage des neuen Besitzers, die Franconofurt AG, danach ausgesehen, dass das Gebäude recht bald geräumt werden würde. Die Franconofurt bot den Besetzern zwischenzeitlich 20.000 € bei freiem Abzug. Doch ungeklärte juristische Fragen verzögerten ein entschlossenes Handeln von Stadt und Polizei. Nach dem nun die Klage des emiritierten Politiwissenschaftlers Joachim Hirsch nicht erfolgreich war. Wird es, wenn nicht Montagmorgen, dann in nächster Zeit zu einer Räumung des ehemaligen Universitätsgebäudes kommen.
Für den Tag nach der Räumung ist bereits eine Demonstration angekündigt.

Update: Das Ivi wurde tatsachlich ab 6 Uhr morgens kontinuierlich abgeriegelt und anschließend mit einem großen Polieziaufgebot geräumt. (Hier eine Bildergalerie des HR) Am selben Abend fand um 16 Uhr eine Spontandemonstration statt, die sich von der Galluswarte zum Frankfurter Römer zog. Der Demonstrationszug wurde von einem großen Polizeiaufgebot begleitet, mehrere Mannschaftswagen und auch ein Wagen zur Videoaufzeichnung fuhren dem Zug hinterher.
Die Demonstranten wollten an der Sitzung eines Verwaltungsgremiums teilnehmen, dass unter anderem das Ivi auf der Tagesordnung hatte. Der Demo wurde der Zutritt zum Rathaus verwehrt, später wurde bekannt, man würde 15 Leute zum Gremium vorlassen. Seitens der Demonstranten wurde kritisiert, dass der Zutritt zu der öffentlichen Sitzung damit künstlich verknappt werden würde.

Der Rest der Demontrationsgruppe zog mit wiederum großer Polizeibegleitung ins Klapperfeld, ein unabhängig verwaltetes ehemaliges Polizeigefängnis. Dort erfuhren wir, dass einige IVI-Sympathisanten bereits vor der Demo zur Verwaltungssitzung gingen, um dort zu diskutieren. Es habe eine lebhafte Diskussion gegeben, bei dem Gespräch habe es jedoch keine Lösung für das IVI geben können, so ein Teilnehmer der Sitzung, der aus dem IVI Umfeld stammt.

UPDATE: Weitere Pressestimmen: Die Frankfurter Rundschau berichtet über die Sitzung im Römer und der Hessische Rundfunk berichtet über die Räumung.

fuckyeahfrankfurt:

Wie wahr, wie wahr…

Ich mag Martin Sonneborns schmerzfreie Art an Probleme heranzugehen und damit immer den Nagel auf den Kopf zu treffen. Dieses Mal: die Wohnraumverteuerung.

Nach dem Urteil gegen das seit 10 Jahren besetzte Haus im Kettenhofweg 130, bekannt als IVI, kam es zu drei Besetzungen in Frankfurt.

Das Gericht gab dem Kläger und neuen Besitzer des Gebäudes - die Firma Franconofurt- in der Räumungsklage recht.
Da kein Angeklagter erschienen sei um sich zu verteidigen, entschieden die Richter in kürzester Zeit zugunsten Franconofurts, Anwesende Sympathisanten des IVI sprechen von etwa 10 Minuten. (Siehe dazu Artikel aus der FR: “Kurzer Prozess”)
Die Richter folgten mit ihrem Urteil auch der von den Klägern konstruierten Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Da kein IVI-Aktivist namentlich bekannt war, konnte die Räumungsklage nicht persönlich zu gestellt werden. Aus diesem Grund erklärten die Anwälte der Franconofurt das IVI zu einer GbR, der die Räumungsklage zugestellt wurde. Diese Darstellung des IVI als GbR wurde in der Vergangenheit schon vom Aktionskreis kritischer Juristen heftig angegriffen und als “fragwürdige Konstruktion” bezeichnet. Der Richter habe mit der Entscheidung “rechtliches Neuland” betreten, so der AKJ. Außerdem habe der Richter einer Anwältin, die Prof. Dr. Hirsch vertrat (er zählt zu den Unterstützern des IVI) das Wort entzogen und habe nicht auf die dargestellten Argumente reagiert. Laut AKJ sei damit dem Rechtsschutzbedürfnis Prof. Dr. Hirschs nicht entsprochen worden. (Hier die vollständige Stellungnahme des AKJ)

Besetzungen nach Urteil

Aus Protest gegen die Entscheidung des Gerichts wurden drei Gebäude besetzt, zwei wurden kurz nach der Besetzung geräumt. Darunter auch das Gebäude auf dem ehemaligen Biologiecampus in der Siesmayerstraße, welches schon vorletztes Jahr besetzt wurde. (Wir berichteten)

Es gab jedoch ein besetztes Gebäude, welches seit Samstag den 16.02.13 besetzt blieb: das Gebäude des Sigmund-Freud-Instituts in der Myliusstraße. Dieses Gebäude steht wegen Renovierungsarbeiten leer. Laut den Besetzern wurde mit dem Institut eine Zwischennutzung bis zum nächsten Samstag vereinbart. Sachbeschädigungen haben nicht stattgefunden. Heute wurde das Gebäude jedoch wahrscheinlich mit Druck vom Eigentümer des Hauses - dem Land Hessen - geräumt. Die Räumung verlief friedlich, nach dem der Direktor des Sigmund-Freud-Instituts die Besetzer aufforderte zu gehen. Als Ersatz habe der Direktor laut Frankfurter Rundschau den Besetzern Räume im Jügelhaus angeboten, in denen sie ihr für das besetzte Haus geplante Programm fortführen könnten. Siehe dazu der lesenswerte Artikel aus der FR.

Nach unserem Interview mit Planungsdezernent und Bürgermeister Olaf Cunitz und dem Humangeographen Dr. Sebastian Schipper ist unser Projekt einen großen Schritt weitergekommen!
Herrn Schipper konnten wir sogar noch -Zwecks Aussicht auf die Skyline- im obersten Stockwerk des AfE-Turms der Goethe-Uni interviewen. Man kann fast sagen rechtzeitig, bevor dieses Gebäude geräumt und abgetragen wird. Denn der “Turm” steht auf dem “Kulturcampus”, ein Areal wo nach plänen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG Wohnungen, Büros und kulturelle Einrichtungen entstehen sollen.
Bei den Planungen zu diesem neuen Quartier konnten sich auch Bürger in sogenannten Planungswerkstätten beteiligen. Die Ergebniss wurden am 20.11.2012 öffentlich präsentiert. Wir waren auch dabei, dürfen die Aufnahmen allerdings leider nicht hier auf dem Blog zeigen, sondern nur im fertigen Film.

Jetzt setzen wir uns schon an den Schneidetisch und formen einen kleinen Rohschnitt. Insgesamt haben sich bereits mehr als 2000 Minuten an Schnittbildern und (größtenteils) Interviews angesammelt. Nur noch ein paar Interviews müssen kommen, dann haben wir endlich nach mehr als einem Jahr alles “im Kasten”.

Laut Mieterbund fehlen uns 250.000 Wohnungen in Deutschland. Ein interessanter kurzer Artikel in der FAZ.

Hallo zusammen,

uns gibt es jetzt auf Twitter, das heißt: über Nachrichten rund um die Wohnungssituation in Frankfurt und aktuelle Ereignisse wie Hausbesetzungen werden wir ab sofort noch schneller berichten können.

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Laut der Frankfurter Rundschau wird der Henninger-Turm, ein “kleines Wahrzeichen” der Stadt Frankfurt vom 7. Januar an abgerissen. Auf dem Gelände soll ein neues Wohngebiet entstehen, an der Stelle des Henninger-Turms ein Wohnhochhaus mit 138 m Höhe. Das Gelände liegt jedoch in einer der neuen Einflugschneisen des Frankfurter Flughafens. Daher war es kurzzeitig fraglich, ob das Projekt doch noch realisiert werden könne. Das Regierungspräsidium Darmstadt hat jedoch grünes Licht für das Projekt gegeben, in anderen Teilen Sachsenhausens darf jedoch wegen der Lärmbelastung nicht gebaut werden. Dort herrschen immerhin 60 Dezibel Dauerbelastung.

Gestern, dem 30.11.12, gab es wieder eine Hausbesetzung in Frankfurt [Foto]. Das seit vermutlich mehr als 10 Jahren leerstehende Haus Schumannstraße 2 wurde von ca. 150 Menschen besetzt. Laut dem Besetzern, wollten Sie auf den Leerstand und die hohen Mieten in Frankfurt aufmerksam machen.  Sie entrollten mehrere Banner unter anderem eins mit der Aufschrift: “Wastend - Du Stadtteil, gib Villa.”

Die Polizei forderte nach einigen Stunden die Räumung, viele verließen das Haus. Als die letzte Gruppen von etwa 50 Leuten das Gebäude geschlossen verließ kam es zu kleinen Rangeleien zwischen Demonstranten und Polizei, da die Polizisten versuchten die Menge vom Grundstück zu drängen. Ein Krankenwagen musste kommen. Nach kurzer Zeit zog sich dann ein spontaner Demonstrationszug - eingekesselt von Polizisten - vom Gebäude weg Richtung Hauptbahnhof, danach die Kaiserstraße hinunter bis zur Hauptwache. Nach einem Halt forderte die Polizei die Demonstranten auf, einen weiteren Weg vorzuschlagen, als dieser anscheinend nicht gemacht wurde, wurde die Veranstaltung von der Polizei aufgelöst. Einige Demonstranten wollten auf den Weihnachtsmarkt gelangen, nach einer Festnahme eines Demonstranten liefen jedoch viele der Gruppe von Polizisten, die die Festnahme durchführten hinterher. Die Polizei verbrachte den Festgenommenen in den KFC in der Hauptwache und stellte sich im Spalier davor auf, wütende Demonstranten standen davor und skandierte: “Ganz Frankfurt, hasst die Polizei”. Laut eines Demosanis - einem freiwilligen Sanitäter - sei der Festgenommene von der Polizei bei der Festnahme verletzt worden, laut des Sanitäters habe der Einsatzleiter behauptet, der Mann sei nicht verletzt und man würde die Sanitäter auch nicht zu ihm vorlassen.
Um zu verhindern, dass weitere Demonstranten nachkommen wurden die Gitter am unteren Ende der Haupttreppe zur B-Ebene der Hauptwache heruntergelassen. Die Nebeneingänge blieben frei.

Update: Dieses Video zeigt eine Festnahme nach der Auflösung des Demontrationszuges, laut der Pressemitteilung des Aktionskreises kritischer Juristen (https://wastend.wordpress.com/2012/11/30/pressemitteilung-des-akj/) sei es zu mehreren Festnahmen gekommen.
https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=CDKw6F30Fsc

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